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Öffentlichkeitsgesetz.ch

Mit der Website www.oeffentlichkeitsgesetz.ch erhalten Medienschaffende und die interessierte Öffentlichkeit einen «one stop shop» für Alles rund um das Thema «BGÖ», das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung. Mit dem Online-Tool lassen sich Anträge zur Akteneinsicht an die Verwaltung erstellen und verwalten. Die Fristenverfolgung erleichtert das Management der Anträge, welche an rund 250 Amtstellen adressiert werden können. Eine laufend aktualisierte Statistik über die Ämter und ihre Bewertung durch die Benutzer bieten Aufschluss über den Stand der Umsetzung der Transparenzgesetze in der Bundesverwaltung.

Eine kommentierte Darstellung des Gesetzes und der Verordnung mit Links zu Urteilen der Bundes­gerichte und Schlichtungen des Öffentlichkeitsbeauftragten sorgt für den Überblick über Recht­sprechung und ihre Entwicklung. In einer Bibliothek von «befreiten» Dokumenten werden aus der Verwaltung losgeeiste Dokumente veröffentlicht. Über die «Whistle-Blower-Line» lassen sich Hinweise über Dokumente geben, welche gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz zur Herausgabe beantragt werden können.

Das Plattform wird vom Verein Öffentlichkeitsgesetz.ch, einer Gruppe Schweizer Recherche-Journalisten, betrieben. Finanziell unterstützt wird das Projekt unter anderem von tamedia, dem Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) und dem Verband Schweizer Medien, deren Mitglieder rund 300 Zeitungen und Zeitschriften herausgeben.

Design: Lopetz (Büro Destruct)

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